Stabile Kryptowährungen — Stablecoins — sind zu einem tragenden Element der Kryptowirtschaft geworden und werden für Zahlungen, Wertspeicherung, DeFi-Transaktionen und grenzüberschreitende Überweisungen eingesetzt. Im Gegensatz zu Bitcoin oder Ether, deren Preise starken Schwankungen unterliegen, sind Stablecoins darauf ausgelegt, einen stabilen Wert gegenüber einem Referenzwert — in der Regel dem US-Dollar oder dem Euro — zu halten. Aufgrund ihrer systemischen Bedeutung hat die Europäische Union mit MiCA (Markets in Crypto-Assets, Verordnung (EU) 2023/1114) einen der detailliertesten Regulierungsrahmen der Welt für diese Art von Kryptowerten entwickelt. Dieser Text dient ausschließlich der Information und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.
Kategorien von Stablecoins gemäß MiCA
MiCA klassifiziert Stablecoins in zwei regulatorisch relevante Kategorien, die jeweils spezifische Pflichten mit sich bringen:
1. Asset-Referenced Tokens (ART) — Token, deren Wert an einen Korb von Vermögenswerten geknüpft ist: mehrere Fiat-Währungen, Rohstoffe (Gold, Öl) oder Kombinationen von Kryptowerten. Das Ziel ist Stabilität durch Diversifikation. Das klassische Beispiel, das die Entwicklung dieses Rahmens maßgeblich vorangetrieben hat, war das ursprüngliche Libra-Projekt von Meta (die Korbversion aus dem Jahr 2019, die an mehrere Währungen gebunden war).
2. E-Money Tokens (EMT) — Token, die an den Wert einer einzigen Fiat-Währung gebunden sind (EURC an den Euro oder USDC an den Dollar). Diese Token ähneln funktional elektronischem Geld und werden nach ähnlichen Regeln reguliert wie traditionelle E-Geld-Institute.
Eine dritte, breitere Kategorie bilden „sonstige Kryptowerte”, die nicht unter ART oder EMT fallen, jedoch ebenfalls den allgemeinen Bestimmungen von MiCA unterliegen, sofern sie in der EU im Umlauf sind.
Anforderungen an ART-Emittenten
Emittenten von Asset-Referenced Tokens müssen von der zuständigen Behörde des EU-Mitgliedstaats, in dem sie ihren Sitz haben, zugelassen werden. Die Zulassung ist kein einmaliger Vorgang — sie setzt eine fortlaufende Einhaltung umfangreicher regulatorischer Anforderungen voraus.
Die wichtigsten Anforderungen an ART-Emittenten gemäß MiCA:
- Reservefonds: Vollständige Deckung des Wertes der ausgegebenen Vermögenswerte durch hochliquide Reserven. Die Reserven müssen vom Betriebsvermögen des Unternehmens getrennt und zum Schutz der Tokeninhaber segregiert sein.
- Reserveverwaltung: Strenge Vorschriften bezüglich der Allokation, Anlage und Liquidität des Reservefonds.
- Rückgaberecht: Inhaber von ART müssen jederzeit das Recht haben, ihre Token einzulösen — entweder durch Auszahlung in Geldmitteln in Höhe des Marktwerts der Referenzwerte oder durch Lieferung der Referenzwerte selbst — grundsätzlich ohne Gebühren, wobei MiCA die Festlegung von Rückgabebedingungen (Schwellenwerte, Fristen, Laufzeiten) gestattet.
- Transparenz: Pflicht zur Veröffentlichung eines Kryptowerte-Informationsblatts (White Paper) — eines Dokuments, das den Token, den Reservemechanismus und die Rechte der Inhaber ausführlich beschreibt.
- Nutzungsbeschränkungen: Für „bedeutende” ART (die bestimmte Schwellenwerte hinsichtlich Akzeptanz oder Marktkapitalisierung überschreiten) führt MiCA zusätzliche Beschränkungen ein und überträgt die direkte Aufsicht der EBA (Europäische Bankenaufsichtsbehörde) in Zusammenarbeit mit der ESMA (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde).
Anforderungen an EMT-Emittenten
E-Money Tokens unterliegen einem besonderen Regulierungsregime, da sie dem elektronischen Geld funktional nahestehen. Ein EMT-Emittent muss entweder ein Kreditinstitut oder ein E-Geld-Institut mit entsprechender Zulassung in einem EU-Mitgliedstaat sein.
Diese Bestimmung ist von besonderer Bedeutung, da sie Unternehmen ohne eine solche Zulassung faktisch von der rechtmäßigen Ausgabe eines an den Euro oder eine andere EU-Währung gekoppelten Stablecoins ausschließt, sofern sie zuvor nicht als E-Geld-Institut (Electronic Money Institution, EMI) zugelassen wurden. Für Unternehmen außerhalb der EU, die EUR-gebundene Token für den EU-Markt ausgeben möchten, erfordert dies die Gründung eines regulierten Rechtssubjekts innerhalb der EU.
Systemische Risiken und erweiterte Aufsicht über „bedeutende” Stablecoins
MiCA unterscheidet zwischen „standardmäßigen” und „bedeutenden” ART und EMT. Ein Token wird als „bedeutend” eingestuft, wenn er bestimmte Schwellenwerte in Bezug auf Nutzerzahl, Transaktionswert, Marktkapitalisierung oder Akzeptanz als Zahlungsmittel überschreitet. Die Kriterien für „Bedeutsamkeit” sind im MiCA-Text beschrieben; die genauen Regeln werden von der EBA festgelegt und überprüft.
„Bedeutende” Token unterliegen der direkten Aufsicht der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) in Zusammenarbeit mit der ESMA, anstelle der nationalen Aufsichtsbehörde. Dies spiegelt die Besorgnis wider, dass große Stablecoins die monetäre Stabilität und das Finanzsystem der EU als Ganzes beeinflussen könnten.
Verbraucherschutz als Grundlage der Regulierung
Der Schutz der Stablecoin-Inhaber ist eines der zentralen Ziele von MiCA. Im Einzelnen:
- Das Recht auf gebührenfreie Rückgabe der Token, das MiCA den Inhabern gewährleistet, schützt die Nutzer vor „De-Pegging”-Szenarien.
- Die Pflicht zur Trennung der Reserven schützt die Nutzer im Fall der Insolvenz des Emittenten.
- Transparente Informationen im Kryptowerte-Informationsblatt (White Paper) helfen den Nutzern, fundierte Entscheidungen zu treffen.
- Das Verbot der Zinszahlung auf Stablecoins ist eine MiCA-Bestimmung, die die Attraktivität dieser Instrumente umstritten einschränkt, jedoch deren Verwendung als Substitut für Bankeinlagen verhindert.
Auswirkungen für Serbien
Serbien ist kein EU-Mitgliedstaat und MiCA ist daher für Serbien nicht unmittelbar bindend. Dennoch muss jedes serbische Unternehmen, das einen Stablecoin für den EU-Markt ausgeben oder mit EU-Stablecoins verbundene Dienstleistungen erbringen möchte, entweder ein EU-reguliertes Rechtssubjekt gründen oder auf die gezielte Ansprache von EU-Nutzern verzichten.
Das serbische Gesetz über digitale Vermögenswerte enthält keine Bestimmungen, die der MiCA-Regulierung für Stablecoins gleichwertig sind. Mit Fortschreiten der EU-Beitrittsverhandlungen ist eine künftige Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften mit den MiCA-Standards zu erwarten, der zeitliche Rahmen ist jedoch ungewiss.
Häufig gestellte Fragen (Q&A)
Erfüllen USDT (Tether) und USDC die Anforderungen von MiCA? Beide Token haben regulatorische Aufmerksamkeit in der EU auf sich gezogen. USDC wird von Circle ausgegeben, das sich aktiv auf die MiCA-Konformität ausrichtet. Tether stand lange hinsichtlich der Transparenz seiner Reserven in Frage. Offizielle Informationen zum Status konkreter Stablecoins werden von den zuständigen Aufsichtsbehörden veröffentlicht.
Kann ein serbisches Unternehmen Stablecoins legal für geschäftliche Zwecke nutzen? Die Nutzung von Stablecoins für interne Geschäftszwecke oder Transaktionen zwischen serbischen juristischen Personen ist in Serbien nicht verboten, bringt jedoch steuerliche und buchhalterische Implikationen mit sich. Die Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Stablecoins an EU-Nutzer ohne entsprechende MiCA-Zulassung ist hingegen mit regulatorischen Risiken verbunden.
Was bedeutet „De-Pegging” und welche rechtlichen Risiken bestehen? De-Pegging bezeichnet den Verlust der Bindung eines Stablecoins an seinen Referenzwert, was zu Verlusten der Inhaber führen kann. MiCA versucht, dieses Risiko durch Reserveanforderungen und das Rückgaberecht zu minimieren. Für Nutzer hängen die Rechtsbehelfe im Fall eines De-Peggings davon ab, ob der Emittent MiCA-konform ist und ob das Rückgaberecht formal garantiert war.
Können EMT den Nutzern Zinsen zahlen? Nein, gemäß MiCA nicht. Das Verbot der Zinszahlung auf E-Money Tokens ist eine ausdrückliche MiCA-Bestimmung, die auf dem Grundsatz basiert, dass EMT nicht wie eine Bankeinlage funktionieren darf. Dies ist besonders relevant für DeFi-Protokolle, die „Yield” auf Stablecoin-Einlagen anboten.
Fazit
Die MiCA-Regulierung von Stablecoins ist umfassend, technisch anspruchsvoll und setzt hohe Standards für jeden, der im EU-Kryptomarkt tätig sein möchte. Für Unternehmen, die die Ausgabe von Stablecoins oder die Erbringung damit verbundener Dienstleistungen in Betracht ziehen, ist die rechtzeitige Einhaltung der Vorschriften eine Voraussetzung für einen nachhaltigen Geschäftsbetrieb.
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Quellen: – https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX:32023R1114 – https://www.eba.europa.eu/regulation-and-policy/crypto-assets/mica-implementing-rules – https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/scpops/ecb.op308~61842065f4.en.pdf
